Heumarkt Oktober 2019: Verfassungsgericht lehnt Behandlung der Beschwerde von Wertinvest ab

Posted on 28. Oktober 2019 by Office

Das Bundesverwaltungsgericht hatte im April 2019 entschieden, dass für das Hochhaus Projekt am Heumarkt eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen sei. In einer ausführlichen und vom VfGH als vertretbar bezeichneten Begründung der BVG Entscheidung wurde auf die UNESCO Welterbestätte “Historisches Zentrum von Wien” hingewiesen, die ein besonderes Schutzgebiet bedeutet.

Die Projektbetreiber legten gegen diese Entscheidung beim VfGH Beschwerde ein, dem  Richter beim BVG wurde Willkür und Unterlassen eines ordnungsgemäßen Ermittlungsverfahrens vorgeworfen, das Parteivorbringen sei ignoriert worden.

Der VfGH konnte diesem Vorbringen der Projektwerbers nicht folgen und fasste den Beschluss, von einer Behandlung dieser Beschwerde abzusehen.

Ob eine UVP für dieses umstrittene Projekt nötig sein wird, hat nun der VwGH zu entscheiden, gegebenenfalls nach Vorlage der Causa beim EuGH, da unionsrechtliche Fragen berührt sind. Es wird zu prüfen sein, ob die UVP Richtlinie der EU ordnungsgemäß in österreichisches Recht  umgesetzt wurde. (JK)

Tägliche Turnstunde UND offene Sportplätze sind wichtig!

Posted on 5. Juli 2019 by Office
In der “Krone”- Kolumne “Stopplicht” schreibt Peter Frauneder am 4. Juli über Probleme im Fußball-Nachwuchsbereich, die den Kindern und Jugendlichen erschweren, Bewegung auszuüben. Continue reading →

Öffnet Sportplätze für unsere Kinder!

Posted on 20. Juni 2019 by Office
Nach dem Auftaktsieg der deutschen Nationalmannschaft bei der U21-EM in Italien hat DFB-Trainer Stefan Kuntz die “Bolzplatz-Mentalität” des Doppeltorschützen Marco Richter gelobt. “Bei Marco ist das Intuitive extrem ausgeprägt”, sagte Kuntz nach dem 3:1 gegen Dänemark. Der Flügelstürmer vom FC Augsburg hatte bis zur U20 in keiner deutschen Nachwuchsauswahl gespielt. Continue reading →

Hohe Warte: Jubiläumsspiel First Vienna FC 1894 – 1. FC Union Berlin

Posted on 30. Mai 2019 by Office
Es ist lange her, seit eine Mannschaft der deutschen Bundesliga auf der Hohen Warte zu Gast war. Vor vielen Jahren spielte der 1. FC Kaiserslautern im Intertoto-Cup gegen die Vienna. Am 17. Juli kommt der Bundesliga-Aufsteiger 1. FC Union Berlin als “Gratulant” zu den wiedererstarkten Blau-Gelben, Spielbeginn ist 19.00 Uhr. Continue reading →

Kultstadien “Hohe Warte” (Wien) und “An der Alten Försterei” (Berlin)

Posted on 24. Mai 2019 by Office

Am 17. Juli um 19.00 Uhr werden die Traditionsvereine First Vienna FC 1894 und 1. FC Union Berlin in der Naturarena Hohe Warte ein Freundschaftsspiel bestreiten. Anlass ist der 125. Geburtstag von Österreichs ältestem Fußballclub.

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49. Wiener Gemeinderat, 28.03.2019: Heumarkt und viele “Nebelgranaten”

Posted on 28. März 2019 by Office

Sowohl die Fragestunde zu Beginn der Sitzung als auch die von der ÖVP geforderte Aktuelle Stunde waren vorwiegend dem Thema Heumarkt gewidmet. Erstmals äußerte sich Bürgermeister Ludwig umfassend zu diesem Thema, bisher war er und Stadträtin Vassilakou hauptsächlich von Landtagspräsident Woller in dieser Sache vertreten worden. Der Bürgermeister und Landeshauptmann beteuerte, der Weltkulturerebe Status hätte für ihn “oberste Priorität”. Die Stadt entwickle sich jedoch weiter, der Kongresstourismus sei zu stärken. Der 2017 beschlossene Flächenwidmungsplan und der damit verbundene städtebauliche Vertrag sicherten den Bestand des Eislaufvereins und entspräche auch den Interessen des dritten Bezirks. Von Wertinvest sei um Baubewilligung angesucht worden, wofür ein Rechtsanspruch des Bauwerbers bestehe. Ob eine Einzelfall Prüfung nach dem UVP Gesetz für das Projekt nötig sei, werde das Bundesverwaltungsgericht Anfang April entscheiden, seitens der Wiener Landesregierung sei ein schriftlicher Einspruch erfolgt. Was das Weltkulturerbe betreffe, sei man mit der UNESCO in Gesprächen, ein Managementplan (Anm.: den es seit 2001 bereits geben sollte) würde in der nächsten Zeit ausgearbeitet.  Anträge der ÖVP, Weltkulturerbezonen in der Wiener Bauordnung und in der Stadtverfassung festzuschreiben (Vorbild Salzburg), fanden keine Mehrheit. Heftige Kritik seitens der Opposition betraf vor allem die sog “Nachdenkpause”, die nur dazu diene, alle Entscheidungen bis nach der Wienwahl bis 2021 zu verschieben, die rot/grüne Stadtregierung sei mit dem Thema Weltkulturerbe in höchstem Maß überfordert. (JK)

 

Sportstätten auf dem Areal der ehem. Rothschildgärten für ALLE!

Posted on 11. März 2019 by Office
Durch den jüngsten Dopingskandal ist wieder einmal die Sportkultur in Österreich ins Gerede gekommen. Nach Armin Assinger hat nun mit dem ehem. Weltklasse-Kombinierer Felix Gottwald, Österreichs erfolgreichstem Olympioniken bei Winterspielen, eine weitere Sportlegende die Sportstättenmisere in diesem Lande offen angesprochen. Auch die Stadt Wien hat großen Nachholbedarf. Oft könnte man schon mit relativ geringen finanziellen Mitteln Verbesserungen des Angebots erreichen. Wie zum Beispiel auf dem Areal der ehem. Rothschildgärten auf der Hohen Warte. Continue reading →

Architekturfestival “Turn on”, ORF Radio Kulturhaus, 7.-9.März 2019. Veranstalter Architekturstiftung Österreich

Posted on 10. März 2019 by Office

Unter dem Ehrenschutz von BM Blümel, Frauen- und Wohnbaustadträtin Gaal, Kulturstadträtin Kaup-Hasler und VBin Vassilakou fand diese interessante und informative, international besetzte Veranstaltung statt.

Der Eintritt war frei, der große Sendesaal (zumindest am Samstag) bis zum letzten Platz gefüllt. In mehreren Blöcken wurden unterschiedliche Architekturthemen abgehandelt. Der Samstag Nachmittag war dem Thema “Wohnen etc” gewidmet. feld72, einzueins Architektur, Baumschlager Hutter, Alison Brooks Architects, ROBERTNEUN stellten als Referenten ihre Projekte vor. Den Abschluss bildete ein Beitrag von Czech, königlarch, Neuwith/pool Architektur zu den Bauvorhaben im Otto Wagner Spital Ostareal. Vier der zehn geplanten GESIBA Wohnblocks sind bereits fertig gestellt, sechs sollen noch folgen. Man habe sich bemüht, den Baumbestand zu erhalten, der Bürgerinitiative sei es zu danken, dass nicht die erste Planung mit 600 Wohnungen, die das gesamte Areal schonungslos ausgefüllt hätte, realisiert wurde. Das VAMED Rehazentrum sei wie das “Schwesternheim” (das mit Arbeitersamariterbundbau neben dem REHA Zentrum anscheinend verwechselt wurde) eine Bausünde, die sich nicht wiederholen dürfte. Man habe sich bemüht, die Wohnhäuser an die Jugendstilpavillons anzupassen, leider konnte die geplante Sichtziegeloptik aus Kostengründen nicht verwirklicht werden. (JK)

Kurier 20.02.2019: Projekt Heumarkt: Tojner stoppt Gang zum Europäischen Gerichtshof

Posted on 21. Februar 2019 by Office

Die Heumarktstory ist wieder um eine Facette reicher. Um “vertiefte Rechtssicherheit zu erlangen” und “quasi den Gegnern den Wind aus den Segeln zu nehmen” hat der Investor freiwillig im Oktober 2017 einen Feststellungsantrag nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) gestellt, um von der Wiener Landesregierung die Bestätigung zu erlangen, dass für sein Projekt keine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig sei (Standard, 18.02.2019). Dieser Bescheid der Wiener Landesregierung vom 16.Oktober 2018 erfolgte, wie zu erwarten, für den Investor wunschgemäß. In einer Bescheidbeschwerde der Projektgegner wurde nun das unabhängige Verwaltungsgericht mit der Causa befasst. Wie aus der im Kurier abgedruckten Ladung zur ersten Verhandlung im März zu entnehmen ist (online im Kurier nachzulesen) bestand begründeter Verdacht, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts gegen den Investor ausgehen könnte. Der Richter befand den Tatbestand des “Städtebauvorhabens” im UVP Gesetz unzureichend umgesetzt und schlug im konkreten Fall eine Einzelfallprüfung vor. Auch eine Vorlage der Rechtssache beim EuGH stand im Raum. Der Investor zog daraufhin seinen Antrag zurück, womit das Verfahren zunächst beendet ist. Sein Interesse an der “vertieften Rechtssicherheit”,  scheint dem Risiko und der Gefahr, vor einem unabhängigen Gericht eine für ihn ungünstige Entscheidung zu erhalten, gewichen zu sein. (JK)

ORF: HEUMARKT: Gutachten hält Bund für zuständig gegen den Bau des Wohnturms am Heumarkt einzuschreiten!

Posted on 24. Januar 2019 by Office

Verfassungsjurist Theo Öhlinger sieht den Bund für den Erhalt des Welterbestatus der Wiener Innenstadt für verantwortlich. Österreich sei mit der Welterbekonvention eine völkerrechtliche Verpflichtung eingegangen, das Welterbe mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu schützen. Artikel 16 der Bundesverfassung besagt: Kommt ein Bundesland dieser Aufgabe nicht nach, so ist der Bund verpflichtet, einzuschreiten. Dafür gäbe es mehrere Möglichkeiten. “Die einfachste Maßnahme im konkreten Fall wäre eine Weisung an die Landesregierung bzw. den Landeshauptmann, die entsprechende Verordnung, den Flächenwidmungsplan, so zu ändern, dass er im Einklang mit dem Weltkulturerbe steht”, so Öhlinger. Die Stadtregierung müsste dieser Weisung Folge leisten. Derzeit gäbe es zwar große Ansagen, aber in Wahrheit tut keiner dem anderen weh, so Kultursprecher der Liste JETZT, Wolfgang Zinggl. Bürgermeister Ludwig zeigte sich wenig beeindruckt. Kulturminister Blümel ließ verlauten, die rechtliche Stellungnahme Öhlingers prüfen lassen zu wollen.

Ideenwettbewerb der NEOS zur Gestaltung des Otto Wagner Areals: Sieger stehen fest!

Posted on 27. November 2018 by Office

Seit der von VBin Vassilakou ins Leben gerufenen Mediation mit den Bürgerinitiativen im Jahr 2012 und den nachfolgenden Expertenrunden 2013 ist an Lösungsvorschlägen nicht viel geschehen. Die von den von der Stadt Wien eingesetzten Experten empfohlenen Maßnahmen wurden nie umgesetzt. Begrüßenswert war daher die Initiative der NEOS Penzing, die Bevölkerung solle Vorschläge dazu machen, wie sie sich die Entwicklung dieses so besonderen Areals mit seinen Jugendstilpavillons, gelegen in einer einmaligen Parklandschaft, vorstellen könnte. Der erste Preis ging an den Verein “Steinhof als Gemeingut erhalten und gestalten” mit den Sprechern Christine Muchsel und Wolfgang Veit. Das Konzept knüpfte an die in der Mediation erarbeiteten Lösungsvorschläge an. Prämiert wurden auch ein Konzept für Gesamtheitsmedizin von Markus Meznik und der initiative Lösungsansatz für das Gesamtareal von Ivo Antunic. Drei zusätzliche Anerkennungspreise wurden ebenso vergeben.Vierzehn Arbeiten waren insgesamt eingereicht worden, eine Jury unter Vorsitz von Prof. Bernd Lötsch hatte die Einreichungen zu bewerten. Eine lebhafte Podiumsdiskussion ging der Preisverleihung voran, bedauerlicherweise gab es in den Medien keinerlei Resonanz, eine knappe OTS des NEOS Clubs war die einzige Information. Man kann nur hoffen, dass sich die Stadtregierung nun endlich auch einmal ernstlich mit dem Thema Otto Wagner Areal auseinander setzt, die Absicht, die CEU dort anzusiedeln, könnte ja einmal ein Anfang sein. Einhellig sprach man sich dafür aus, dass ein sozialmedizinisches Angebot am Standort erhalten bleiben soll. (JK)

Hochrangiger Besuch von UNESCO und ICOMOS in Fragen des Welterbes in Wien

Posted on 13. November 2018 by Office

Auf Einladung des Bundeskanzleramts und in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Wien und dem Bundesministerium für Europa, Äußeres und Integration findet von 11. bis 14. November 2018 ein Expertenbesuch einer hochrangigen Delegation von UNESCO und ICOMOS in Wien statt. Am 12. November kamen unter der Leitung von Generalsekretärin von UNESCO Austria, Gabriele Eschig, im Ahnensaal der Bundesdenkmalamts auch kritische Stimmen von NGOs und ICOMOS Austria zu den derzeitigen Problemfällen zu Wort. Die Dauerbrenner Heumarktverbauung, Karlsplatz und Belvederestöckl wurden von den Referenten schonungslos zerpflückt und auf die rechtlichen und planerischen Schwachstellen hingewiesen. Besonders Toshiyuki Kono, Präsident von ICOMOS International und ICOMOS Experte Nicholas Clarke zeigten sich von den Beiträgen (Caviezel, Jäger-Klein, Lehne, Hueber, Vass, Rasinger, Schmidt, Landerer, Figl, Schuhböck und Neuwirth) sehr beeindruckt. ICOMOS berät die UNESCO Kommission, diese ist jedoch das Entscheidungsgremium. (JK)

ARENA-AUSTRIA auf der Hohen Warte?

Posted on 9. November 2018 by Office

Offener Brief an den Wiener Sportstadtrat Peter Hacker Continue reading →

aufgeschnappt: “Einschüchterungsversuch” (derStandard, 5.Oktober 2018, S.36, Kommentar, L.Ungerböck)

Posted on 6. Oktober 2018 by Office

Die sog “Aarhus-Konvention” ermöglicht die Beteiligung der Öffentlichkeit an Umweltprüfungsverfahren und sichert jedem Bürger das Recht auf Information über Projekte, Bauten, Industrieanlagen oder Straßen zu. Vor allem gibt es jedem Individuum das Recht, auch dagegen Rechtsmittel zu ergreifen.

Schließen sich die Menschen jedoch gegen ein Milliardenprojekt von ÖBB, Asfinag oder Flughafen mit anderen in einem Verein zusammen, wird ihnen unterstellt, sie wären Querulanten gegen vorgeblich im öffentlichen Interesse stehende Projekte. Wird nun Namen und Adresse jedes einzelnen Vereinsmitglieds verlangt, scheint das ein klarer Einschüchterungsversuch zu sein.

Tiller-Aussage macht Döbling zur Lachnummer

Posted on 3. Oktober 2018 by Office
Der Döblinger Bezirksvorsteher Adolf Tiller versucht, sein endgültiges Scheitern im Kampf gegen das Parkpickerl mit einer Verschwörungstheorie zu erklären. Sechs Bezirksräte seiner ÖVP mussten für das Pickerl stimmen, weil sie “bedroht” wurden, sagte er in der ORF-Sendung “Wien heute” allen Ernstes. Der Reporter fragte nach: “Von wem wurden die Mandatare bedroht?” Tiller antwortete: “Von Damen und Herren, die in der Umgebung wohnen.” Der Bezirksvorsteher spricht in anderen Interviews auch immer wieder von der “Parkpickerl-Mafia”. Continue reading →