VBin und Finanzstadträtin Renate Brauner erklärt den BürgerInnen die Finanzen der Stadt Wien

Finanzstadträtin und Vizebürgermeisterin Renate Brauner erklärt zur Zeit in einer Veranstaltungsreihe in mehreren Volkshochschulen Wiens der interessierten Bevölkerung, wie die Finanzen der Stadt Wien funktionieren. “Es bestünde derzeit viel Misstrauen, dem man mit Transparenz und Offenheit begegnen müsse”, so die Frau VBin einleitend. Eine einfach zu lesende Broschüre: “Die Finanzen der Stadt: Einfach erklärt, Wien 1 Mal 1″ dient der Einführung für die ZuhörerInnen.

Man kann nur schriftlich (auch per E Mail oder SMS aus dem Saal) Fragen stellen, von einem begleitenden Team und dem durch die Veranstaltung führenden Moderator (Philipp Pertl) werden dann davon die Fragen zur Beantwortung ausgewählt. “Demokratie lebe von engagierten Bürgern”.

Viele Fragen betrafen den Schuldenstand der Stadt (derzeit 4,86 Milliarden), der mit der Wirtschaftslage verteidigt wurde. Die Krise sei leider nicht vorbei. Nur eine antizyklische Finanzpolitik mache Sinn, “der Wirtschaftsmotor dürfe nicht absterben”, Geld muss im Wirtschaftskreislauf bleiben. Fragen betrafen auch die vor Jahren abgeschlossenen und umstrittenen Leasingverträge der Stadt (Kanalsystem, öffentliche Verkehrsmittel). Finanzstadträtin Brauner verteidigte sich damit, dass das in den 1990er Jahren durchaus üblich war, heute würde das niemand mehr machen. Es sei aber nichts verkauft, sondern nur “verleast und zurückgeleast” worden.

Veranstaltungsort gestern war die VHS Angererstraße in Floridsdorf, begreiflicherweise gab es hier auch Fragen zur Stadtentwicklung in Floridsdorf. Zum Thema “Grünzug” im Rahmen der geplanten Großverbauung mit tausenden Wohnungen im Donaufeld, meinte die Frau Vizebürgermeisterin, das sei nicht wirklich ihr unmittelbares Ressort. Wenn aber die Eigentümer, denen man ihre Liegenschaften dafür ablösen müsste, meinen, sich hier “goldene Nasen” verdienen zu können, wäre das nicht zu verantworten, in Rotneusiedel bei der geplanten  U 1 Verlängerung hätte es ähnliche Probleme gegeben. Zur Auflassung des Arbeiterstrandbades an der Alten Donau meinte sie, sie könne nichts Schlechtes daran finden, wenn eine Wiese am Wasser für die Bevölkerung geöffnet würde. Auch diese Fragen wurden schriftlich gestellt, eine Debatte dazu war nicht möglich. Eine per E Mail gestellte Frage, wieso in Wien die Widmungsgewinne nur den Investoren zu Gute kämen und nicht, wie in anderen Städten, den Stadtfinanzen, wurde nicht “drangenommen”.

Es ist überaus empfehlenswert, sich diese aufwändig gestaltete und informative Veranstaltung persönlich anzuhören, sie findet noch zweimal statt (21.Oktober VHS Rudolfsheim-Fünfhaus und 18.November VHS Simmering, jeweils 18:30)

jk