Direkte Demokratie und Parlamentarismus: Buchpräsentation am 20.Jänner 2014 im Parlament

“wie kommen wir zu den besten Entscheidungen”

Die Diskussion über eine Reform des Parlamentarismus und eine Verbesserung der Demokratie wurde in der letzten Zeit auch in Österreich intensiver. Das im Böhlau Verlag erschienene Buch (Hrsg. Theo Öhlinger, Klaus Poier) enthält zu diesem Thema 24 Beiträge namhafter Verfassungsrechtler und Politikwissenschaftler. Die direkte und die repräsentative Demokratie sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden sondern sich gegenseitig stärken und ergänzen. 2013 wurde ein Demokratiepaket beschlossen und damit der grundsätzliche Reformbedarf bestätigt. Inzwischen wurde eine parlamentarische Enquetekommission zur Demokratiereform eingesetzt, neue Diskussionsformen unter Einbindung der Bürger und Bürgerinnen sollen dabei ausgestaltet werden. Eine breitere Einladung zum “Mitmachen” werde von den Menschen gewünscht, man will mitgestalten können. Die Bevölkerung fühle sich derzeit von den Politikern nicht mehr wirklich repräsentiert und sei mit dem Politikstil unzufrieden. Instrumente der direkten Demokratie sollten im Parlament “freundlicher” behandelt werden, aber auch die direkte Demokratie berge Konfliktpotential. (jk)