WIEN – zukunftsfähige Stadt?

BM Häupl hat 10 000 neue Gemeindewohnungen jährlich angekündigt. Gut! Jedoch sicher nicht ausreichend. Die Stadt muss weiter verdichtet werden. Absehbar wird das auch ein Tauziehen zwischen BürgerInnen-Widerständen und – vielleicht auch innovativen – notwendigen neuen Stadtentwicklungskonzepten. Jedenfalls bleiben Wohnraum- und Infrastrukturschaffung zentrale, und auch bewältigbare, Zukunftsfelder der Stadtplanung.

Etwa um 2025 wird Wien eine Zwei-Millionen Stadt sein, in der Migranten/Flüchtlinge einen wachsenden Bevölkerungsanteil bilden. Wie unser Sozialsystem und der Arbeitsmarkt zukünftig aussehen werden, bleibt eine Schlüsselfrage.
Transfer/Sozialleistungen wurden seit vielen Jahren reduziert, auch ganz ohne Flüchtlinge. Der Arbeitsmarkt ist seit Jahren “flexibler” und “rationaler” geworden. Sprich: Arbeitszeiten, Kündigungsregelungen u.a. Arbeitnehmerrechte wurden aufgeweicht bis entsorgt. (Mindest-) Löhne wurden nicht entsprechend angepasst, prekäre Arbeitsverhältnisse sind an der Tagesordnung. Parallel sind Armut und Armutsgefährdung seit Jahren gewachsen. (Und Superreiche haben sich rapide vermehrt).

Die Kapitalwirtschaft dereguliert zunehmend das gesamte Realwirtschaftssystem. Keine Regierung kann “Arbeitsplätze schaffen”. Die “globale Wirtschaft” und Multi-Konzerne haben das Sagen. Die nationale Politik sitzt dabei letztlich am kürzeren Ast und kann nur beschränkt gegensteuern.
Bislang war Österreich damit relativ erfolgreich. Hartz IV gibt es hier nicht. Die aktuellen AL-Zahlen der EU liegen zwischen 4,5% (D) und 25% (GR). In Österreich bei 5,7%. Min. Hundsdorfer fügt immer hinzu, dass wir auch die höchste Beschäftigung ever haben.

Doch was,
wenn mit dem Freihandelsabkommen TTIP die USA unsere Märkte schwemmen?
Wenn unsere hohen Standards gelockert werden und weitere Arbeitsplätze wackeln?
Wenn die globale Konzern-Wirtschaft noch größeren Einfluss gewinnt?

Die von der Zivilbevölkerung selbst organisierte europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA hat in einem Jahr bislang über 3 Mio Unterschriften gesammelt.
Haben Sie schon gegen TTIP unterschrieben?
https://stop-ttip.org/de/
https://www.attac.at/kampagnen/ttip-ceta-co-stoppen/ebi-gegen-ttip-und-ceta.html

GC