2. Sitzung des Wiener Gemeinderats in der neuen Wahlperiode – Warum ist die “Besuchergalerie” immer so leer? (Lokalaugenschein 11.Dezember 2015)

Thema der 2. Sitzung des im Oktober neu gewählten Wiener Gemeinderats am 10. und 11.Dezember 2015 war das Budget 2016, man hätte erwarten können, dass es gerade dafür  doch einiges Interesse in der Bevölkerung geben könnte. Bei der Spezialdebatte “Kultur, Wissenschaft und Sport“, bei der ich anwesend war, herrschte auf der Besuchergalerie gähnende Leere. Dennoch war die gesamte erste Reihe mit Zetteln “reserviert” für das “gemeine Volk” gesperrt. Wer sich die neue Zusammensetzung des Wiener Gemeinderats “live” ansehen und anhören wollte, wurde somit in die hinteren Reihen verbannt. So auch der Direktor des Wien Museums, Matti Bunzl. Die Akustik auf dieser Galerie ist erfahrungsgemäß schlecht, Lautsprecher sind zwar vorhanden, aber nicht eingeschaltet. Drei kräftige Securities hinderten einen (sicher ungefährlichen) älteren Herrn, der akustische Verständnisprobleme hatte, mit Nachdruck daran, sich in die völlig unbesetzte erste Reihe zu setzen. Rednerlisten und Sitzpläne lagen zwar beim Eingang auf, leider waren die Sitzpläne aber die der vergangenen Wahlperiode. Dank der angebotenen Livestream Übertragungen kann man sich die Sitzungen zwar auch zu Hause ansehen, das Umfeld des Saales (wer überhaupt anwesend ist, wer mit wem während der Reden plaudert, wer Zeitung liest) kann man aber dabei nicht beobachten, was möglicherweise Absicht ist. Nun könnte man sagen, es gibt ja auch die Rathauskorrespondenz, da kann man das ohnehin alles nachlesen. Bei dem Teil der Spezialdebatte, bei der ich anwesend war, ist diese schriftliche Zusammenfassung allerdings überhaupt nicht repräsentativ, wesentliche Beiträge und Inhalte werden überhaupt nicht genannt. (zB kommt darin die nachvollziehbare Forderung von GR Dr. Ulm, ÖVP, nach Änderung der Handhabung des Fragerechts, das derzeit eher vom Wohlwollen der jeweiligen Stadträte abhängt, nicht vor. Der Beitrag von GR Wiederkehr, NEOS, der sich kritisch und mE berechtigt, mit dem Hochschulstandort Stadt Wien auseinandersetzte, findet sich hier auch nicht. Den Beitrag von “noch” BVin und GRin Stenzel, FPÖ,  “Zerstörung des Kulturerbes verhindern und beenden” kann man nur in einer OTS der FPÖ wirklich nachlesen, im offiziellen Text des Rathauses findet sich dazu nichts .)

Mit diesen persönlichen Eindrücken der Sitzung am 11.Dezember 2015 möchte ich ermuntern, wenn möglich, die Sitzungen am Ort des Geschehens im wunderschönen Gemeinderatssitzungssaal gelegentlich zu besuchen. Warum die erste Reihe der Besuchergalerie - bei diesem schwachen Besuch – gesperrt war, bleibt ein Rätsel. (JK)