Wird der Krankenanstaltenverbund (KAV) ausgegliedert? (Renate Graber: derStandard 4.November 2016)

Der Wiener Schuldenberg ist mittlerweile kein Geheimnis mehr, dass es beim hochgelobten Spital Nord auch nicht ganz so rund läuft, weiß man inzwischen auch. Von einem neuen Desaster a la “Sky Link” ist hier auch bereits die Rede, jedenfalls scheint eine Inbetriebnahme dieses Großspitals  derzeit eher in weite Ferne gerückt. Aufhorchen lässt allerdings eine Meldung, dass der hochverschuldete KAV ausgegliedert werden könnte. Bisher hatte der KAV keine eigene Rechtspersönlichkeit, er ist eine durch Verordnung geschaffene “Unternehmung” der Stadt Wien und gehört zum Wiener Magistrat. Er beschäftigt rund 30.000 Mitarbeiter in elf Wiener Spitälern, acht Pflegewohnhäusern und ähnlichen Einrichtungen, so derStandard. Eine Änderung der Rechtsform wird nicht mehr ausgeschlossen, laut Personalvertretung der Wiener Gemeindebediensteten könnte der KAV in eine Holding umgewandelt werden. Bereits jetzt hatte der KAV weitreichenden Kompetenzen bei der Verwertung der Spitalsliegenschaften (bis zu einer durch Verordnung festgelegten finanziellen Grenze). Sollte der “Transformationsprozess” in eine Holdingkonstruktion gelingen, wäre weiteren Verscherbelungsprozessen öffentlichen Guts zur Auffettung der maroden Stadtfinanzen Tür und Tor geöffnet. (JK)